Komödie in der Strombranche

Was im Moment im Strommarkt abgeht, erinnert an ein groteskes Theaterstück. Alle Akteure gehören dem Staat, aber statt zusammen die drohende Stromknappheit in den Griff zu kriegen, wird nach den Marktregeln «Alle gegen Alle» gespielt. Eigentlich ist die Aufgabe überschaubar: Staatliche Konzerne produzieren Strom, staatliche Grundversorger kaufen ihn und verteilen ihn der Bevölkerung. Durch das Dazwischenschalten des Marktes ist die Lage unübersichtlich geworden. Damit das Theater «Markt» weitergehen kann, muss der Bund zur Sicherstellung der Grundversorgung sogar durchgeknallte Stromhändler liquide halten. Da ist ordnungspolitisch einiges schiefgelaufen.

In der Politik müssen komplexe Themen für die verständliche Kommunikation vereinfacht werden. Es braucht simple Wahrheiten und noch einfachere Lösungen. So wird in den liberalen Parteiprogrammen möglichst viel Markt in jedem Gesellschaftsbereich gefordert, in den linken Programmen ebenso dogmatisch staatliche Planung wo immer möglich. Im Stromthema haben sich in der Schweiz und in der EU die «Neoliberalen» der 90er-Jahre durchgesetzt. Ergebnis ist der heutige «liberalisierte» Strommarkt.

Der Markt kann Hervorragendes leisten, aber er kann es nicht in jedem Bereich. Bei vielen «normalen» Gütern und Dienstleistungen ist er dem Plan hochüberlegen, man denke nur an die lausigen Konsumgüter und die verrotteten Fabriken im planwirtschaftlichen Ostblock. Aber beim speziellen Gut Strom verhält es sich anders. Es gibt zwei Gründe, warum im Strombereich eine staatliche Planung volkswirtschaftlich überlegen ist.

1. Nicht rentable Spitzenkapazitäten

Strom ist ein «abnormales» Gut, weil er sich nicht im grossen Stil speichern lässt. Jede verbrauchte Kilowattstunde muss zur gleichen Zeit produziert werden. Da der Verbrauch stark schwankt, braucht es für einige Stunden im Jahr Produktionskapazität, die fast immer stillsteht. Solche Kraftwerke rentieren nicht und dennoch sind sie nötig. Der Markt kann nur regeln, was rentiert. Sind aus technischen Gründen Verlustgeschäfte notwendig, kann man den Markt nicht einsetzen.

2. Innovation kann nicht vom Markt kommen

Im Strombereich kommen Innovationen im Unterschied zu normalen Gütern nicht vom Markt her, sondern von der Politik. Neue Energieformen sind zwingend teurer als die bestehenden, da bestehende Anlagen nicht mehr in die Preise eingerechnet werden müssen. Man spricht von sogenannten «Sunk Costs». Der Staat hat etwa in den 70er- und 80er-Jahren massiv die Atomkraft subventioniert, die sonst nicht konkurrenzfähig gewesen wäre. Nun braucht es einen Plan des Bundes, möglichst rasch Solar- und allenfalls Windkapazitäten zuzubauen, um von den Preisrisiken des Marktes unabhängiger zu werden und die Versorgungssicherheit zu erhöhen.

Der liberalisierte Strommarkt funktioniert nur bei schönem Wetter. Die durch das Marktsystem geschaffenen falschen Anreize gehören beseitigt. Die Boni des Managements führen dazu, dass die Konzerne systematisch zu hohe Risiken nehmen. Seriöse Stresstests, bei Banken vorgeschrieben, haben offenbar nicht stattgefunden. Man sollte sofort auf Fixlöhne umstellen. Und die Konzerne müssen aufgeteilt werden in eine Handelsgesellschaft, die man Pleite gehen lassen kann und eine Produktionsgesellschaft, die man um jeden Preis erhalten muss. Es tut Not, dass die ganze Strombranche wieder dem volkswirtschaftlichen Interesse verpflichtet wird, je schneller, desto besser.

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